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Landkarte der Studentenproteste in Italien

Studentenproteste in Italien

Seit Jahren hat es in Italien nicht mehr so einen politischen Aufruhr gegeben wie zur Zeit die Proteste an den Universitäten und Schulen. Die Regierung Berlusconi will eine Grundschulreform einleiten, die zur Streichung von 90.000 Lehrerstellen führen wird. Dagegen wird gestreikt und protestiert, und heute – einen Tag nach der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes – ist so etwas wie ein Klimax erreicht: Hunterttausende sind auf den Straßen unterwegs, und an vielen Schulen und Unis wird gestreikt.

Die Vehemenz des Aufruhrs ist auch deshalb so bemerkenswert, weil das Land in den letzten Jahren in eine Art politische Lethargie zu versinken drohte. Ob die Proteste zu einer Re-Politisierung der Öffentlichkeit führen, muss man freilich erst mal abwarten. Und die Reaktionen von Seiten der Regierung lassen ahnen, dass ein solcher Prozess auch beklemmende Aspekte haben wird. Für viel Aufruhr sorgten ein paar Interview-Aussagen des früheren Ministerpräsidenten Francesco Cossiga, der offen den Einsatz von Agents provocateurs und von Polizeigewalt gegen Demonstranten forderte.

Cossiga, der über 80 ist, wird manchmal als Faktotum der italienischen Politik belächelt. Aber seine Äußerungen waren aus mehreren Gründen interessant: Zum einen bestätigte er in einigen Aussagen, dass der Einsatz der von ihm empfohlenen Mittel von italienischen Regierungen immer wieder ernsthaft erwogen und auch umgesetzt worden ist. Zum anderen hat er damit das Mißtrauen auf beiden Seiten erheblich angestachelt. Dass heute beispielsweise in Rom rechtsgerichtete Demonstranten auf einige Teilnehmer einer Anti-Reform-Demo einprügeln durften, ohne dass die Polizei eingriff, wird dem politischen Klima nicht gut getan haben.

Über den Verlauf der Proteste kann man sich in diesem Mash-Up informieren, der von der Repubblica bereit gestellt wird. Der ist relativ einfach gehalten, aber sehr nützlich ist die Zeitleiste, mit der man sich von Tag zu Tag navigieren kann. Seit dem 15. Oktober hat es jeden Tag irgendwo in Italien eine Protestveranstaltung gegeben.

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